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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online Shops der WELTSPIEGEL KINO GmbH

1. Geltungsbereich
1. Für die Geschäftsbedingungen zwischen WELTSPIEGEL KINO GmbH (nachfolgend Kinobetrieb) und den Kunden des Online Shops gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
2. Abweichende Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabsprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.

2. Vertragsabschluss
1. Der Kaufvertrag kommt zustande mit WELTSPIEGEL KINO GmbH, Karl-Marx-Str. 8, Postfach 1122, 03238 Finsterwalde, Steuernummer: 058 / 122 / 00056, Vertretungsberechtigte Gesellschafter: Torsten Siegert
2. Unser Angebot ist unverbindlich. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Die Abbildungen geben keinerlei Hinweis auf die tatsächliche Größe der Artikel. Alle Angebote gelten soweit bei den Produkten nicht anders vermerkt „solange der Vorrat reicht“.
3. Der Kunde bestellt die von ihm gewünschten Waren durch die Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden und geprüften Angaben. Er gibt somit ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages ab. Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung per E-Mail zustande. Für die Auftragsbestätigung gilt eine Frist von fünf (5) Tagen nach Eingang der Bestellung des Kunden.

3. Preise und Zahlung
1. Alle genannten Preise sind Endverbraucherpreise in EUR inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum
Zeitpunkt der Bestellung.
2. Die Bezahlung der Ware erfolgt vorab per Überweisung, d.h. Der Rechnungsbetrag wird vorab anhand der Auftragsbestätigung, die Sie am Ende des Bestellprozesses per Email erhalten, überwiesen. Anfallende Bankgebühren sind vom Kunden zu tragen. Als Verwendungszweck ist der Name des Bestellers und die Auftragsnummer anzugeben.

Begünstigter: WELTSPIEGEL KINO GmbH

4. Versand
1. Der Versand der Ware erfolgt durch die deutsche Post und kann nur innerhalb Deutschland erfolgen
2. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware vom Kinobetrieb dem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht
das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Der Versand erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
3. Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen.
Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
4. Die Kosten für Bearbeitung, Verpackung und Versand betragen in der Regel 1,00 € für Gutscheine.
Die jeweils für Ihre Bestellung maßgebenden Versandkosten werden auf der Bestellseite mitgeteilt. Vom Kunden gewünschte Sonderformen des Versandes werden mit den ortsüblichen Zuschlägen berechnet.
5. Die Lieferung erfolgt innerhalb weniger Tage und beträgt im Regelfall drei (3) Werktage. Sollte die Ware nicht vorrätig sein, kann diese sich aber verlängern. Der Kinobetrieb bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung und teilt dem Kunden den voraussichtlichen Liefertermin mit. Sollte dieser Liefertermin um mehr als zwei (2) Wochen überschritten werden, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
6. Falls einzelne Artikel nicht mehr lieferbar sein sollten, werden gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen unverzüglich erstattet.

5. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der bestellten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

6. Rücktritt
1.Der Kinobetrieb braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und der Kinobetrieb die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und ferner nachweist, vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat der Kinobetrieb den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.
2.Ein Rücktrittsrecht steht dem Kinobetrieb zu, wenn der Kunde über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch des Kinobetriebs in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlung einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.

7. Widerrufs- und Rückgaberecht
1. Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder -wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Sache beim Empfänger, bei Erbringung einer Dienstleistung, jedoch nicht vor dem Tage des Vertragsabschlusses, und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
WELTSPIEGEL KINO GmbH
Karl-Marx-Str. 8
Postfach 1122
03238 Finsterwalde
E-Mail: weltspiegel-kino@t-online.de

2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenden Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangende Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss uns der Kunde insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie es etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
3. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,-€ nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
4. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

9. Schlussbestimmungen
1. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der gesetzlichen Schriftform.
2. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods vom 11.04.1980)
3. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland oder ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag Papenburg.
4. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, tritt an Stelle der unwirksamen Regelung eine Regelung ein, die der ursprünglich gewollten am nächsten kommt. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt hiervon unberührt.